Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 24.01.2014 - 1 B 501/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO § 80 Abs. 7
Abänderungsverfahren, Baunachbarstreit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 13.11.2013 - 4 L 1055/13
- OVG Sachsen, 24.01.2014 - 1 B 501/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 12.12.1991 - 4 C 5.88
Bauplanungsrecht: Zulässigkeit von Kinderspielplätzen
Auszug aus OVG Sachsen, 24.01.2014 - 1 B 501/13
Maßgeblich ist allein, ob die Eigenart gemäß § 34 Abs. 2 BauGB einem Plangebiet der Baunutzungsverordnung entspricht, wobei bei einem unbeplanten Gebiet auf den sich aus den örtlichen Verhältnissen ergebenden besonderen Gebietscharakter des konkreten Baugebiets abzustellen ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12. Dezember 1991, NJW 1992, 1779). - OVG Sachsen, 28.12.2009 - 1 B 400/09
Eigenständigkeit des Verfahrens nach § 80 Abs. 7 Verwaltungsgerichtsordnung ( …
Auszug aus OVG Sachsen, 24.01.2014 - 1 B 501/13
Der Senat hält in Bezug auf die Bezeichnung der Beteiligten im Verfahren nach § 80 Abs. 7 VwGO nicht mehr an den Vorgaben in seinem Beschluss vom 28. Dezember 2009 (- 1 B 400/09 -, juris) fest. - OVG Sachsen, 25.09.2013 - 1 B 375/13
Gebietserhaltungsanspruch, Mischgebiet, wesentliche Störung der Wohnnutzung, …
Auszug aus OVG Sachsen, 24.01.2014 - 1 B 501/13
Ein Anspruch auf Änderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 18. Juni 2013 - 4 L 1385/12 - in der durch Beschluss des Senats geänderten Fassung (SächsOVG, Beschl. v. 25. September 2013 - 1 B 375/13 -) besteht nicht, denn veränderte Umstände liegen nicht vor.